Her­aus­geber

Ge­meinde Grünheide (Mark)
Der Bür­ger­meister
Am Markt­platz 1
15537 Grünheide (Mark)

Pflicht­an­gaben nach Te­le­me­di­en­ge­setz (TMG)

Ge­meinde Grünheide (Mark)
Der Bür­ger­meister
Arne Chris­tiani
Am Markt­platz 1
15537 Grünheide (Mark)

Telefon: 03362 5088 0
Fax: 03362 5088 600
Mail: info@gemeinde-gruenheide.de 

Ver­ant­wort­liche Re­dak­tion / ver­ant­wort­li­cher Ad­mi­nis­trator
Ge­meinde Grünheide (Mark)
Hauptamt
Am Markt­platz 1
15537 Grünheide (Mark)

Telefon: 03362 5088 0
Mail: info@gemeinde-gruenheide.de 

Die Ge­meinde Grünheide (Mark) ist eine Kör­per­schaft des Öf­fent­li­chen Rechts.
Sie wird ver­treten durch den Bür­ger­meister Arne Chris­tiani.

Bank­ver­bin­dung
IBAN:  DE84170550503892011167
BIC:  WELADED1LOS

Gläu­biger-ID: DE66ZZZ00000108488

Um­satz­steuer-ID-Nr.: DE187883201

In­for­ma­tionen für Auf­trag­nehmer zur Nutzung der OZG-kon­formen Rech­nungs-ein­gangs­platt­form (OZG-RE) bei der Ein­füh­rung der E‑Rechnung ab 1. April 2020 in der Ge­meinde Grünheide (Mark) – mit Leitweg-ID 12–121014993887492-06

Haf­tungs­aus­schluss bei Ak­tua­li­täts­pro­blemen oder in­halt­li­chen Fehlern

Wir haben stets die Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit und Ak­tua­lität der in dieser In­ter­net­prä­senz be­reit­ge­stellten In­for­ma­tionen zum Ziel. Dennoch können Fehler und Un­klar­heiten nicht aus­ge­schlossen werden.
Sollten Sie der Ansicht sein, dass in­halt­liche Fehler oder nicht ak­tu­elle In­for­ma­tionen be­reit­ge­stellt werden, so weisen Sie uns bitte per E‑Mail an info@gemeinde-gruenheide.de darauf hin.
Wir über­nehmen kei­nerlei Gewähr für die Ak­tua­lität, Kor­rekt­heit, Voll­stän­dig­keit oder Qua­lität der be­reit­ge­stellten In­for­ma­tionen. Haf­tungs­an­sprüche gegen uns, welche sich auf Schäden ma­te­ri­eller oder ideeller Art be­ziehen, die durch die Nutzung oder Nicht­nut­zung der dar­ge­bo­tenen In­for­ma­tionen bzw. durch die Nutzung feh­ler­hafter und un­voll­stän­diger In­for­ma­tionen ver­ur­sacht wurden, sind grund­sätz­lich aus­ge­schlossen, sofern un­se­rer­seits kein nach­weis­lich vor­sätz­li­ches oder grob fahr­läs­siges Ver­schulden vor­liegt.
Alle An­ge­bote sind frei­blei­bend und un­ver­bind­lich. Wir be­halten uns aus­drück­lich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne ge­son­derte An­kün­di­gung zu ver­än­dern, zu er­gänzen, zu löschen oder die Ver­öf­fent­li­chung zeit­weise oder end­gültig ein­zu­stellen.

Haf­tungs­aus­schluss für externe Links

Wir sind als In­halts­an­bieter für die “eigenen Inhalte”, die wir als Ge­meinde Grünheide (Mark) zur Nutzung be­reit­stellen, nach den all­ge­meinen Ge­setzen ver­ant­wort­lich.
In dieser In­ter­net­prä­senz exis­tieren Quer­ver­weise (“Links”) auf von anderen An­bie­tern be­reit­ge­hal­tene Inhalte. Für diese fremden Inhalte sind wir nur dann ver­ant­wort­lich, wenn wir von ihnen (d. h. auch von einem rechts­wid­rigen bzw. straf­baren Inhalt) po­si­tive Kenntnis haben, wir auf diese Inhalte aus­drück­lich Bezug nehmen und es für uns tech­nisch möglich und zu­mutbar ist, deren Nutzung zu ver­hin­dern.
Bei “Links” handelt es sich al­ler­dings stets um “lebende” (dy­na­mi­sche) Ver­wei­sungen. Wir haben bei der erst­ma­ligen Ver­knüp­fung zwar den fremden Inhalt dar­aufhin über­prüft, ob durch ihn eine mög­liche zi­vil­recht­liche oder straf­recht­liche Ver­ant­wort­lich­keit aus­ge­löst wird, sind aber nicht dazu ver­pflichtet, die Inhalte, auf die wir in­ner­halb dieser Seiten ver­weisen, ständig auf Ver­än­de­rungen zu über­prüfen, die eine Ver­ant­wort­lich­keit neu be­gründen könnten. Soweit somit nicht aus­drück­lich auf Inhalte Bezug ge­nommen wird, kann eine Kenntnis ins­be­son­dere ak­tu­eller Inhalte nicht vor­aus­ge­setzt werden.
Erst wenn wir fest­stellen oder von anderen darauf hin­ge­wiesen werden, dass ein kon­kretes Angebot, zu dem wir einen Link be­reit­ge­stellt haben, eine zivil- oder straf­recht­liche Ver­ant­wort­lich­keit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot auf­heben, soweit uns dies tech­nisch möglich und zu­mutbar ist. Die tech­ni­sche Mög­lich­keit und Zu­mut­bar­keit wird nicht dadurch be­ein­flusst, dass auch nach Un­ter­bin­dung des Zu­griffs von unserer Home­page von anderen Servern aus auf das rechts­wid­rige oder straf­bare Angebot zu­ge­griffen werden kann.

Urheber- und Kenn­zei­chen­recht

Alle Seiten unseres In­ter­net­auf­trittes un­ter­liegen dem Ur­he­ber­recht (Co­py­right). Dies gilt ins­be­son­dere für alle auf den Web­seiten ver­öf­fent­lichten Inhalte wie

- Texte
- Bilder
- Gra­fiken
- Layout ein­schließ­lich der Ge­samt­an­ord­nung auf den Web­seiten

Eine Ver­viel­fäl­ti­gung oder Ver­wen­dung solcher Texte, auch nur von Teilen, in anderen elek­tro­ni­schen oder ge­druckten Pu­bli­ka­tionen und deren Ver­öf­fent­li­chung – auch im In­ternet – ist nur nach unserer vor­he­rigen schrift­li­chen Ge­neh­mi­gung ge­stattet.

Die kom­mer­zi­elle Nutzung jeg­li­cher Be­stand­teile dieses In­ter­net­auf­trittes ist nicht ge­stattet!

Der Nach­druck und die Aus­wer­tung von Pres­se­mit­tei­lungen und Reden sind nur mit kor­rekter und voll­stän­diger Quel­len­an­gabe ge­stattet.

Die vor­he­rige, schrift­liche Ge­neh­mi­gung zur Pu­bli­ka­tion der Web­seiten für eine private, nicht kom­mer­zi­elle Nutzung kann im Ein­zel­fall die Online-Re­dak­tion er­teilen.

Die un­er­laubte Re­pro­duk­tion oder Wei­ter­gabe ein­zelner Inhalte oder kom­pletter Seiten wird straf- und zi­vil­recht­lich ver­folgt.

Wir sind be­strebt, die Ur­he­ber­rechte der ver­wen­deten Bilder, Gra­fiken, Ton­do­ku­mente, Vi­deo­se­quenzen und Texte zu be­achten, selbst er­stellte Bilder, Gra­fiken, Ton­do­ku­mente, Vi­deo­se­quenzen und Texte zu nutzen oder auf li­zenz­freie Bilder, Gra­fiken, Ton­do­ku­mente, Vi­deo­se­quenzen und Texte zu­rück­zu­greifen. Im Falle der Ver­lin­kung mit der Website der Kommune ist aber jeder Web­site­be­treiber ver­pflichtet, auf eigene Ver­ant­wor­tung den Inhalt der je­wei­ligen Seite zu prüfen und ge­ge­be­nen­falls seinen Link zu ent­fernen.

Alle in­ner­halb des In­ter­net­an­ge­botes ge­nannten und ggf. durch Dritte ge­schützten Marken- und Kenn­zei­chen un­ter­liegen un­ein­ge­schränkt den Be­stim­mungen des jeweils gül­tigen Kenn­zei­chen­rechts und den Be­sitz­rechten der je­wei­ligen ein­ge­tra­genen Ei­gen­tümer. Allein auf­grund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Mar­ken­zei­chen nicht durch Rechte Dritter ge­schützt sind!

Alle Bilder – soweit nicht anders an­ge­geben – stammen aus dem Archiv der Ge­meinde Grünheide (Mark). Diese Bilder wurden – soweit nichts anderes ver­merkt ist – durch Be­schäf­tigte der Ge­meinde Grünheide (Mark) er­stellt.

Die Rechte für ver­öf­fent­lichte, von der Ge­meinde Grünheide (Mark) selbst oder durch Be­schäf­tigte er­stellte ur­he­ber­recht­lich ge­schützte Werke bleiben eben­falls allein bei der Ge­meinde Grünheide (Mark). Eine Ver­viel­fäl­ti­gung, Ver­brei­tung und/oder Ver­ar­bei­tung und/oder Ver­wen­dung solcher Bilder, Gra­fiken, Ton­do­ku­mente, Vi­deo­se­quenzen und Texte in anderen elek­tro­ni­schen oder ge­druckten Pu­bli­ka­tionen ist ohne unsere vor­he­rige, aus­drück­liche, schrift­liche Zu­stim­mung nicht ge­stattet.

Ver­wen­dung der E‑Mail-Adressen – In­for­ma­tion zur elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­tion

Die an­ge­ge­benen E‑Mail-Adressen dienen zu­nächst grund­sätz­lich der Kom­mu­ni­ka­tion ohne elek­tro­ni­sche Si­gnatur und/oder Ver­schlüs­se­lung. Die Ge­meinde Grünheide (Mark) hat jedoch den elek­tro­ni­schen Zugang für E‑Mails mit qua­li­fi­zierter elek­tro­ni­scher Si­gnatur er­öffnet. Eine durch Rechts­vor­schrift an­ge­ord­nete Schrift­form kann, soweit nicht durch Rechts­vor­schrift etwas anderes be­stimmt ist, durch die elek­tro­ni­sche Form ersetzt werden. Die elek­tro­ni­sche Form ent­wi­ckelt die gleiche Rechts­wir­kung wie die un­ter­schrie­bene Pa­pier­form (Schrift­form). Für die Über­mitt­lung Ihrer qua­li­fi­ziert elek­tro­nisch si­gnierten Do­ku­mente gelten spe­zi­elle Hin­weise, die Sie hier unter Hin­weise zur elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­tion abrufen können.

Rechts­wirk­sam­keit

Sofern Teile oder ein­zelne For­mu­lie­rungen dieses Textes der gel­tenden Rechts­lage nicht, nicht mehr oder nicht voll­ständig ent­spre­chen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gül­tig­keit davon un­be­rührt.